Nachhaltige Entwicklung in Europa
Ein weit über die bisherigen selbstverständlichen Grenzen hinauswachsendes Europa nimmt derzeit Gestalt an. Dieses neue Europa beruft sich - nicht zuletzt aufgrund der Erfahrung grausamer europäischer Kriege - auf demokratische und pazifistische Traditionen. Weniger im breiten Bewusstsein verankert ist die Idee einer europaweiten nachhaltigen Entwicklung, obwohl sich die EU 2001 auf eine Nachhaltigkeitsstrategie verständigt hat. Nachhaltige Entwicklung stellt uns nicht vor eine Wahl, sie ist eine Notwendigkeit. Wir müssen alles in unserer Macht stehende tun, auch wenn das bedeutet, dass wir in der Übergangszeit, der Zeit der Veränderung einige Opfer bringen müssen. Es geht darum, dass wir unseren Kindern, Enkelkindern und zukünftigen Generationen eine Welt hinterlassen, in der es sich lohnt zu leben, in einer gerechteren Welt und in einer gesunden, sauberen Umwelt. Das ist eine Aufgabe, bei der wir nicht versagen dürfen", so Romani Prodi, Präsident der europäischen Kommission.
Die EU-Nachhaltigkeitsstrategie
Beim Europäischen Rat in Göteborg im Juni 2001 stellte die Kommission unter dem Titel A Sustainable Europe for a Better World" einen Vorschlag für eine langfristige Strategie aufeinander abgestimmter politischer Maßnahmen für eine wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung vor. Auf Basis dieser Mitteilung der Kommission wurde von den Staats- und Regierungschefs die EU-Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen. Die Umsetzung und Weiterentwicklung wird von einem Runden Tisch: A Sustainable Project for Europe" begleitet, dem VertreterInnen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft angehören und dessen Mandat speziell auch die Beratung von Kommissionspräsident Prodi in Fragen der Nachhaltigkeit umfasst. Im Jahr 2006 wurde die Nachaltigkeitsstrategie nach der Ost-Erweiterung der EU an die veränderten Bedingungen angepasst.
Politikberatung ist auch eine Aufgabe der Europäischen Umweltagentur (EEA), die ein Fülle von Daten zur Umweltsituation mit Hilfe von EIONET, einem Informationsnetzwerk aufbereitet.
Nationale Eigenheiten und Interessen
Trotz dieser Bemühungen markieren nach wie vor nationale Eigenheiten, unterschiedliche Traditionen der Wahrnehmung und Wertschätzung von Natur und Umwelt und die Präsenz oder das Fehlen ökologisch orientierter sozialer Bewegungen wesentliche Unterschiede in den einzelnen Ländern, die durch die 11 neuen Beitrittsländer noch vergrössert werden. Einen Überblick über die derzeitigen nationalen Nachhaltigkeitsstrategien gibt das European Sustainable Development Network. Das österreichische Internetportal für nachhaltige Entwicklung ist eine gute Adresse für aktuelle und vertiefende Informationen. Eine übersichtliche Quelle über die EU-Organe, Institutionen und sämtliche Politikbereiche ist das Internetportal "Europa".
Die Macht der Lobbyisten
Nicht zu unterschätzen ist Einfluss von Lobbyorganisationen, allen voran mächtiger Industrielobbyisten, die 70 Prozent der etwa 15.000 in Brüssel ansässigen Lobbyisten stellen. Sie versuchen im Interesse einzelner Firmen, von Industrien oder Regionen die Entscheidungen zu beeinflussen. Trotz einer hohen Regelungsdichte in der Umweltpolitik ist also die Umsetzung der Vision eines nachhaltigen Europs noch ein langer und umkämpfter Weg. Auf diesem Weg werden die europäischen Nichtregierungsorganisationen und Umweltverbände einen entscheidenden Anteil haben. Sie sind im Europäische Umweltbüro (EEB), dem Dachverband für Umweltorganisationen in Europa mit Sitz in Brüssel, zusammengeschlossen.
