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Umdenken - Landeszentrale für Umweltaufklärung Rheinland-Pfalz

Die Rolle des Bodens...   Donnerstag, 6.5.   Freitag, 7.5.   Samstag, 8.5.   Vortragstexte

Dr. Josef Backes

BODENSCHUTZ IN RHEINLAND-PFALZ

7. Mai 1999


Bodenschutz in Rheinland-Pfalz

Nachdem ein gesetzlicher Schutz für die Umweltmedien Wasser und Luft bereits in den 50er und 70er Jahren geschaffen wurde, wurde am 1. März 1999 mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz die seit langem erkannte Rechtslücke für das Medium Boden geschlossen.

Böden erfüllen für stabile Ökosysteme wichtige Filter-, Speicher- Transfer- und Pufferungsfunktionen. Gleichzeitig sind Böden aber leicht zerstörbar und erneuern sich durch natürliche Verwitterungsprozesse nur in geringem Umfang und stellen damit eine begrenzte Ressource dar.

Der vorsorgende Bodenschutz ist daher eine der wichtigen Aufgaben gegenwärtiger Umweltpolitik und kann wegen seiner zentralen Funktion für die Umweltbereiche Luft, Wasser, Abfall und Resourcenschonung nur fachübergreifend gelöst werden.

 

Das Bundes-Bodenschutzgesetz

Das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) wurde am 17.03.1998 im Bundes-Gesetzblatt verkündet und trat zum 1. März 1999 in Kraft, um die Funktionen des Bodens nachhaltig in ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten oder wiederherzustellen. Insbesondere wird die Funktion des Bodens als Lebensgrundlage und Lebensraum für Menschen, Tiere, Pflanzen und Bodenorganismen hervorgehoben.

Zweck des Gesetzes ist es (nach § 1 des BBodSchG):

  • die Bodenfunktionen zu sichern und wiederherstellen,
  • Schädliche Bodenveränderungen abzuwehren,
  • Boden und Altlasten zu sanieren und
  • Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen zu treffen.

Das zum Vollzug notwendige Untergesetzliche Regelwerk zum Bundes-Bodenschutzgesetz - die Verordnung zur Durchführung des Bundes-Bodenschutzgesetzes (Bodenschutz- und Altlasten-verordnung - BodSchV) - passierte am 30.04.1999 den Bundesrat. Damit kann, nach abschließender Zustimmung durch die Bundesregierung, die Verordnung kurzfristig in Kraft treten.

Der noch von Länderseite stark kritisierte Entwurf der alten Bundesregierung von September 1998 wurde zwischenzeitlich von der Länderseite bzw. den betroffenen Bund-Länder-Arbeitskreisen deutlich nachgebessert - und zwar in den Punkten:

  • Untersuchung und Bewertung des Grundwasserpfades (Wirkungspfad Boden-Wasser),
  • Ergänzung von Prüf- und Maßnahmenwerten insbesondere für den Wirkungspfad Boden-Pflanze (um einen einheitlicheren Vollzug zu ermöglichen),
  • Ergänzung einer Regelung zur Gefahrenabwehr gegenüber Bodenerosion sowie
  • Überarbeitung der Regelungen zum Auf- und Einbringen von Materialien in und auf den Boden.

Damit ist voraussichtlich bald ein deutlich praxisgerechter und vollzugstauglicher gestaltetes untergesetzliches Regelwerk vorhanden. Insbesondere wurde mit Aufnahme der Erosionsproblematik ein wesentlicher Punkt zum vorsorgenden Bodenschutz geregelt.

 

Ländergesetze bzw. Ausführungsregelungen

Wegen der weitgehenden Ausschöpfung der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz bleibt den Ländern nur ein relativ enger Rahmen für ihre Ausführungs- und Ermächtigungsgesetze. Bestehende landesgesetzliche Regelungen sind daran anzupassen. Dies bedeutet für Rheinland-Pfalz:

Zum 01.03.1999 trat eine Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem BBodSchG in Kraft. Die Verordnung bestimmt zunächst die Bezirksregierung (ab 2000 werden dies die Genehmigungs- und Service-Direktionen Nord, Koblenz und Süd, Neustadt sein) als die in der Regel zuständige Behörde. Lediglich bei der Bergaufsicht unterliegenden Betriebsflächen soll das Bergamt Rheinland-Pfalz und bei Flächen, die für den Straßenbau beansprucht werden, das Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen die zuständige Behörde sein.

Darüber hinaus bestimmt die Verordnung, dass die Vermittlung der Grundsätze der guten fachlichen Praxis der landwirtschaftlichen Bodennutzung nach § 17 Abs. 1 Satz 2 BBodSchG den jeweils zuständigen Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalten bzw. der Staatlichen Lehr- und Forschungsanstalt Neustadt a.d.W. obliegt. Bei Fragen fachlicher Art sind jeweils die betroffenen Fachbehörden zu beteiligen.

 

Bodenschutz muß sich am Prinzip der Nachhaltigkeit orientieren

Da die Böden ein zentrales Umweltmedium mit vielfältigen Funktionen darstellen, sind durch den Schutz des Bodens unmittelbar auch weitere Schutzgüter mit verschiedenen Umweltbelastungen mit einbezogen.

Im wesentlichen erfüllen die Böden im Sinne der Nachhaltigkeit die 5 Funktionen:

  • Lebensraumfunktion (und Grundlage für Menschen, Flora, Fauna),
  • Regelungsfunktion (für abiot. und biotische Stoffprozesse sowie physikalisch/chemische Puffer- und Filterreaktionen incl. Grundwasserfilterung und -speicherung),
  • Trägerfunktion (Bereitstellung von Raum für Wirtschaft, Siedlung, Freizeit sowie Senke für Emissionen und Abfälle),
  • Kulturfunktion (kulturhistorische Lebensräume; Beleg historischer Belastungen) sowie
  • Produktionsfunktion (Produktionsstandort in Land- und Forstwirtschaft sowie Rohstoff-gewinnung).

Aus den vielfältigen Funktionen der Böden lassen sich u.a. wichtige Umwelthandlungsziele wie Reduzierung des Flächenverbrauchs, aber auch der Schutz vor Erosion ableiten.

Zur Wahrung funktionierender, stabiler Ökosysteme dürfen Stoffeinträge in Böden deren Belastbarkeit nicht überschreiten, wobei alle Funktionen zu berücksichtigen sind. Im Sinne der Nachhaltigkeit bedeutet dies, dass das Zeitmaß anthropogener Einträge bzw. Eingriffe in Böden in einem ausgewogenen Verhältnis zum Zeitmaß des Austrags durch Pflanzen bzw. der für das Regenerationsvermögen der Böden relevanten natürlichen Prozesse (hauptsächlich Verwitterung) stehen muß. Daher sind Einträge persistenter, bioakkumulierbarer, humantoxischer und ökotoxischer Stoffe mit irreversibler Wirkung in Böden aus industriellen und gewerblicher Anlagen, aus der Landwirtschaft, aus privaten Haushalten und aus dem Straßenverkehr oder sonstigen Quellen weitestgehend zu vermeiden.

Nachhaltig zukunftsverträgliche Nutzung der Böden heißt, die Leistungsfähigkeit und die Lebensraum - und Regelungsfunktion der Böden nicht dauerhaft zu beeinträchtigen. Dazu sind Informationen zum Boden und über die Böden notwendig.

 

Was wurde und wird in Rheinland-Pfalz zum Bodenschutz getan?

Der aktuelle Bodenzustand wird seit einigen Jahren in umfangreichen Projekten, die das Geologische Landesamt im Auftrag des MUF ausführt, in den sogenannten Bodenzustandsberichten erarbeitet.

Ursprünglich wurden diese Projekte unter der Bezeichnung "Bodenbelastungskataster" geführt, was aber unzutreffenderweise zugleich eine stark negative Bewertung des Bodenzustandes vorgibt, der erfreulicherweise nicht in der Realität gegeben ist. Deshalb ist die Bezeichnung "Bodenzu-standsbericht" zutreffender; es erfolgt eine Aufnahme des Ist-Zustandes und nur in wenigen Ausnahmefällen liegt eine tatsächliche Belastung vor.

Die Bodenzustandsberichte

Das Ministerium für Umwelt und Forsten veröffentlichte 1996 den Bericht zur Pilotstudie Bodenbelastungskataster, der als Grundlage für die weiteren Arbeiten dient. Dieser liefert Beiträge zur Abschätzung und Bewertung von Risiken und Gefährdungen, die für die Böden und das Grundwasser durch anthropogene Eingriffe sowie durch vorhandene Schäden entstehen können. Die Ergebnisse der dort 10 bearbeiteten und ausgewerteten Kartenblätter (Messtischblatt TK 1:25.000) können in Planungsvorhaben einfließen und diese fachlich unterstützen. Erfaßt wurden sowohl anorganische (Schwermetalle) als auch organische Parameter (Biozide, PCB, PAK, ..) sowie kennzeichnende Bodenparameter wie Korngrößenverteilung und pH-Wert (insges. ca. 140 Parameter, bei ca. 300 Proben pro Messtischblatt).

Die statistische Auswertung der Daten dient u.a. zur Ableitung substratbedingter Hintergrund- und Referenzwerte, zur Abschätzung anthropogener Einträge in die Böden und zur Ermittlung des Gefährdungspotentials durch Schadstoffe. Da bestimmte Ausgangssubstrate eine größere regionale Verbreitung haben, können sie die Böden größerer naturräumlicher Einheiten prägen. Eine auf dieser Erkenntnis basierende Auswahl der für die detaillierte Untersuchung des Bodenzustandes vorgesehenen Kartenblätter ermöglicht die Übertragung ermittelter Bodenzustandskennwerte der Schwermetalle ("Hintergrundgehalte" oder "Background-Werte") auf die Böden bestimmter Gebiete, welche die gleichen Substrate aufweisen, bisher aber noch nicht untersucht wurden.

Eine flächendeckende Aufnahme ist daher für die anorganische Schadstoffe der Schwermetalle zunächst nicht zwingend notwendig; sie wäre auch aus Kostengründen (bei ca. 190 Blättern und Kosten von jeweils ca. 400.000,- DM) auf absehbare Zeit nicht durchführbar. Vorgesehen ist, dass jährlich ca. ein Kartenblatt bearbeitet wird - mit ca. 30 Kartenblättern wird eine ausreichende Datenbasis vorhanden sein, um eine Übertragung auch auf nicht untersuchte Gebiete vornehmen zu können. Diese Übertragung ist aber nicht für die organischen Schadstoffe, die überwiegend anthropogenen Ursprungs sind, möglich.

1998 wurde nach Abschluss eines erweiterten Untersuchungsprogrammes (PCP, PAK´s, Dioxine, Radionuklide) der Bodenzustandsbericht Blatt 6015 Mainz abgeschlossen und mit der Bearbeitung von Blatt 5911 Kisselbach (Rhein-Hunsrück-Kreis) begonnen.

Beispielhaft verdeutlichen einige ausgewählte geochemische Übersichtskarten die Schwermetall-Gesamtgehalte der bisherigen Untersuchungsräume. Dabei ist anzumerken, dass die punktuellen Analysenergebnisse, die für die Schwermetalle nach den Grenzwerten der Abfall-Klärschlamm-Verordnung eingeteilt sind, generalisiert auf größere Flächeneinheiten zwecks erster grober Übersicht aufgetragen wurden.

Die Daten sind ohne weitere, zusätzliche Informationen nicht, bzw. nur stark eingeschränkt interpretierbar. So verursachen sowohl natürlich erhöhte Elementgehalte überwiegend im Rheinischen Schiefergebirge und Westerwald (alte Bergbaustandorte) als auch anthropogen bewirkte Prozesse eine Anreicherung von beispielsweise Schwermetallen im Oberboden.

Kurzbeschreibung der gezeigten Elementverteilungskarten am Beispiel von Blei.

Kartenblatt

Bad Ems - Boppard

Mainz

Aktueller Zustand

hohe Blei-Belastung

nur einige lokal höhere Blei-Werte im Stadtbereich

Ursache:

geogen, natürlich aus Erzgängen des Rheinischen Schiefergebirges,
anthropogen aus den Aufarbeitungs- und Verhüttungsprozessen der alten Bergbau-standorte

anthropogen überwiegend durch Straßenverkehr bedingt

Wertung

lokal deutlich erhöht bis belastet, teilweise mit Nutzungseinschränkungen z.B. für den Weinbau

im üblichen Bereich für Städte, im bundesweiten Vergleich unterhalb üblicher Durchschnittswerte

Folgerungen

Sanierung von Haldenstandorten eingeleitet

keine notwendig

Kurzbeschreibung der gezeigten Elementverteilungskarten am Beispiel von Kupfer für Wittlich.

Kartenblatt

Wittlich

Aktueller Zustand

niedrige Kupfergehalte mit Ausnahme der Weinbergstandorte, dort erhöht.

Ursache:

Tonschiefer weisen geogen (natürlich) bedingt höhere Kupfergehalte auf.

Zusätzlich wurden diese auf Weinbaustandorten durch kupferhaltige Spritzmittel erhöht und angereichert.

Wertung

allgemein übliche natürliche Bedingungen, auf Weinbaustandorten erhöht.

Folgerungen

die Einhaltung einer guten landwirtschaftlichen Praxis ist geboten.

Die Bodenzustandsberichte nehmen eine geochemischen Bestandsaufnahme der Böden vor und beschreiben den aktuellen Bodenzustand. Daraus lassen sich der quasinatürliche Wertebereiche der Bodeninhaltsstoffe ableiten, die für die Beurteilung von Schadstoffen sehr wichtig sind.

Das neue Bodenschutzgesetz und sein untergesetzliches Regelwerk haben zwar für eine ganze Reihe von anorganischen und organischen Parametern entsprechende Vorsorge-, Prüf- und Maßnahmenwerte für die unterschiedlichen Wirkungspfade festgelegt, aber bei weitem sind nicht alle Stoffe geregelt. In diesem Fall kann beispielsweise auf die bisher angewandten ALEX-Listenwerte (des Landesamtes für Umweltschutz- und Gewerbeaufsicht) und solche lokal abgeleiteteWerte verwiesen werden, zumal nach der BBodSchV stets eine an den lokalen Bedingungen angepaßte Beurteilung im Einzelfall erfolgen soll.

Zusammenfassend sind als bodenschutzrelevante und vom MUF finanzierte Projekte zu nennen:

  • Bodenbelastungskataster (von 10 Meßtischblättern), 1996 veröffentlicht.
  • Bodenzustandsbericht Blatt 6015 Mainz, 1998 veröffentlicht.
  • Turnusmäßige Fortsetzung der Bodenzustandsberichte in ausgewählten Regionen; Blatt Kisselbach (Rhein-Hunsrück-Kreis) ist in Bearbeitung; weitere sind vorgesehen.
  • Sedimentuntersuchungen auf Bergbaurelikte.

Als Projekte in der Verantwortlichkeit des Geologischen Landesamtes sind zu erwähnen:

  • Fertigstellung der Bodenübersichtskarten im Maßstab 1:100.000 für den Regierungsbezirk Trier und für den Regierungsbezirk Koblenz ab Ende 1999/2000 incl. verschiedener Themenkarten.
    In 1999 erscheint die Bodenübersichtskarte BÜK 200 (Maßstab 1:200.000) durch die BGR (Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, Hannover).
  • Einführung des Fach-Informationssystems REISS = Rheinland-pfälzisches Erdinformations-system - Fachmodul Flächendaten Boden zur Erfassung, Analyse, Verarbeitung und Ausgabe von Daten der Bodenkarte im März 1999. Als Methoden zur Erstellung thematischer Karten sind integriert:
    - digitale Bodenkarte
    - Standorttypisierung für die Biotopentwicklung
    - Ertragspotential der Böden und
    - Erodierbarkeit der Böden nach bodenkundlichen Kriterien
    Im REISS werden u.a. vielfältige bodenschutzrelevante Daten als Punkt- und Flächendaten vorgehalten und können in Form von Karten und Berichten analog und digital verfügbar gemacht werden.

Einschätzung des Bodenzustandes nach den bisherigen Ergebnissen

Als Resümee kann festgestellt werden:

  • Es ist ein großflächiger besorgniserregender Zustand der Waldböden vorhanden!
    Ergriffene Maßnahmen: neben Änderungen der forstwirtschaftlichen Bearbeitungsweise werden
    seit Jahren mit Millionenaufwand (135 Millionen in 10 Jahren) Bodenschutz-Kalkungen (Kompensationskalkungen) ausgeführt.
  • Es sind lokal begrenzte Gebiete mit deutlich erhöhten bis belasteten Bereichen um alte Bergbaustandorte vorhanden.
    Ergriffene Maßnahmen: Sanierungen von Standorten (Halden) eingeleitet,
    Untersuchungen zum Human-/Biomonitoring wurden durchgeführt.
  • Weinbaustandorte weisen in der Regel erhöhte Kupfergehalte auf, trotz bereits längerfristig erlassener Aufbringungsverboten von kupferhaltigen (PSM) Pflanzenschutzmitteln.

Insgesamt kann landesweit, abgesehen von den Waldböden, von keiner flächigen, schadstoffbezogenen Bodenbelastung gesprochen werden, gleichwohl gibt es Gebiete, die erhöhte Gehalte aufweisen. Diese können sowohl natürliche, gesteinsbedingte Ursachen aufweisen, aber auch auf der Tätigkeit des Menschen infolge der Industrialisierung (Bergbau, Verhüttung, chemische Industrie) und dem Verkehr und der weiträumigen Verteilung von luftbürtigen Schadstoffen beruhen.

Die Erfassung des Bodenzustandes wird nicht aus rein wissenschaftlichem Interesse ausgeführt, sondern dient insbesondere auch dazu, problematische Bereiche aufzuzeigen, für die u.U. vertiefende Untersuchungen angebracht und notwendig sind.

Dies verdeutlicht, dass grundsätzlich die Neuaufnahme und Dokumentation von bodenschutz-relevanten Daten notwendig ist, aber noch viel wichtiger ist es, diese mit erheblichen Mitteln erhobenen Daten schnell verfügbar zu machen. Insbesondere werden zusätzlich zu den punktuell erhobenen Daten flächenbezogene Informationen wie beispielsweise zur Erosionsgefährdung oder zum Filtervermögen der Böden (Nitratproblematik und Grundwasserneubildung) benötigt.

Denn für die Entscheidung über konkurrierende Bodennutzungsansprüche, die nach verschiedenen gesetzlichen Regelungen stets einen besonders sorgsamen Umgang mit dem Boden verlangen, werden als fundierte Entscheidungsgrundlagen aktuelle und umfassende Informationen benötigt.

Dazu soll und kann das Boden-Informationssystem Rheinland-Pfalz beitragen.

 

Das Boden-Informationssystem Rheinland-Pfalz

Im geplanten Boden-Informationssystemes Rheinland-Pfalz werden die landesweit verfügbaren Informationen in einem zukunftsweisenden verteilten, offenen Informationssystem zur effizienteren Bearbeitung bodenrelevanter Fragestellungen zur Verfügung gestellt.

Mittels eines integrierten Meta-Informationssystems können die verfügbaren Informationen recherchiert und selektiert werden und je nach Zugriffsberechtigung des Users wird die angefragte Information von dezentral vorliegenden Datenquellen einzelner Fachinformationssysteme erfolgen. Die abgefragten Informationen können Textdateien, Grafiken, Tabellen, sowie nicht aufbereitete Grunddaten und insbesondere auch ausgewertete thematische Karten sein.

Damit wurde eine Systemarchitektur gewählt, die es ermöglicht, das Boden-Informationssystem später zu einem übergreifenden Umwelt-Informationssystem ausbauen zu können.

Topographische Grundlage des Boden-Informationssystemes stellen die Informationssysteme ATKIS = Amtliches Topographisches-Kartographisches Informationssystem, die "Automatisierte Liegenschaftskarte" ALK und das "Automatisierte Liegenschaftsbuch" (ALB) der Vermessungs- und Katasterverwaltung dar, die bereits die Verknüpfungsmerkmale zu wesentlichen raumbezogenen Datensammlungen wie z.B. über Naturschutzgebiete, Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebiete, Denkmal- und Grabungsschutz, Weinlagen und Weinbausteillagen, Bodenordnungsverfahren, Baulasten und über Altlasten verfügen.

Mit dem Boden-Informationssystem soll der zuständigen Umweltfachverwaltung und den Kommunen ein Arbeitsmittel zur Unterstützung Ihrer Aufgaben auf dem Bereich des optimierten flächenhaften Bodenschutzes zur Verfügung gestellt werden. Die Einführung des Boden-Informationssystem-Prototypen ist für Anfang 2000 vorgesehen. Damit ist ein erster Grundstein gelegt, auf dem weiter aufgebaut werden sollte.

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