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Umdenken - Landeszentrale für Umweltaufklärung Rheinland-Pfalz

Die Rolle des Bodens...   Donnerstag, 6.5.   Freitag, 7.5.   Samstag, 8.5.   Vortragstexte

Helmut Hagedorn

RAUMORDNUNGS- UND STADTENTWICKLUNGSPOLITIK - GARANTEN FÜR SORGSAMEN UMGANG MIT BODEN?

7. Mai 1999


Ausgangslage für die Kommunen

  • Bevölkerungsentwicklung, Unterschiede zwischen Zentren und Flächengemeinden
  • daraus resultierende Baulandnachfragesituation
  • Nichtvermehrbarkeit der Ressource Boden
  • Zielkonflikte bei der Ausweisung weiteren Baulandes wie
    • Wasserschutz
    • Landschaftsschutz
    • andere Bodennutzung
    • Bodenpreisentwicklung auf dem freien Markt
    • finanzielle Grenzen in den kommunalen Haushalten

Die Instrumente

  • der gesetzte Rahmen
  • Landesentwicklungsprogramm
  • Raumordnungsplan
  • Kreisentwicklungsplan
  • Flächennutzungsplan

Wesentliche Ziele der Kommunen bei der Ausweisung von Bauland

  • rasche Umsetzung
  • preisgünstiges Angebot
  • möglichst keine Belastung des städtischen Haushalts
  • soziale Aspekte
  • ökologische Aspekte
  • energetische Aspekte

Das Instrumentarium

  • das "klassische Verfahren" mit amtlichem Baulandumlegungsverfahren und unterschiedlich vorhandener Möglichkeit von "Einwurfsflächen" durch die Gemeinde oder amtliches Umlegungsverfahren aufgrund freiwilliger Vereinbarungen mit den Grundstückseigentümern
  • Flächenmanagment bei der Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
  • Sonderfälle: Konversion und Umnutzung von Bahngelände

Das Wittlicher Verfahren

Ziele:

  • ausreichende Baulandbereitstellung angesichts starker Nachfrage
  • kurze Zeitschiene von der Planung bis zur Umsetzung
  • Sicherung der Verwirklichung weiterer Ziele, zum Teil auch solcher, die gegenwärtig im Bebauungsplan nicht durchgesetzt werden können, z. B. im Bereich der Ökologie und der besonderen Präferenz des Baus von Niedrigenergie- und Pas-
    sivhäusern

Umsetzung:

  • vollständiger Ankauf des zu überplanenden Geländes durch die Stadt
  • nach Ankauf Aufstellung des Bebauungsplans
  • Umlegungsverfahren ist überflüssig
  • Festlegung der besonderen Ziele durch den Stadtrat
  • Erschließung durch die Gemeinde
  • Option auf Grundstücke- Verkauf nach Vorlage der gültigen Baugenehmigung
  • Veräußerung der Baugrundstücke zum "Komplettpreis" einschließlich der Erschließungskosten (90 %)

In die Verkaufspreisbildung sind somit einbezogen:

  • die Grundstückskosten
    • Wert des Altgrundbesitzes
    • Kosten des Grunderwerbs
    • Kosten des Grunderwerbs für Ausgleichsflächen
  • Notar- und Grundbuchkosten
  • Vermessungs- und Planungskosten

Erschließungskosten nach BauGB (90 % der ermittelten Kosten)

  • Kosten leitungsgebundener Einrichtungen - Wasserversorgung, Schmutzwasser, Oberflächenentwässerung
  • Ausgleichsmaßnahmen, z. B. Begrünung von Versickerungsflächen

Auf Basis dieser Gesamtkosten

  • Ermittlung des Quadratmeterpreises, ggf. differenziert je nach Lage im Baugebiet
  • Absicherung der besonderen Ziele der Gemeinde im Kaufvertrag

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