Themenfelder in Europa: ein Überblick
Die EU-NachhaltigkeitsstrategieBereits in den 70er Jahren gab es in der Europäischen Union das erste Umweltaktionsprogramm. Eine umfassende, langfristige Nachhaltigkeitsstrategie, mit dem Ziel einer ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltigen Entwicklung allerdings wurde erst im Jahr 2001 verabschiedet. Durch die Ost-Erweiterung der Europäischen Union und den Beitritt 12 neuer Mitgliedsstaaten seit 2004 reagierte die EU auf die unterschiedlichen umweltpolitischen Voraussetzungen in den Ländern mit einer Veränderung der EU-Nachhaltigkeitsstrategie im Jahr 2006, in dem beispielsweise unterschiedliche umweltpolitische Zielmarken für alte und neue Mitgliedsstaaten festgelegt wurden.
Steuerungsinstrumente der EU
Die EU-Umweltpolitik ist supranational organisiert. Damit haben die Mitgliedsstaaten viele Kompetenzen an die Europäische Union abgegeben. Die Steuerungsinstrumente der EU reichen von Gesetzen in Form von für alle Mitgliedsstaaten gültigen Verordnungen oder aber ausgestaltbaren Richtlinien. Der Einfluss der Lobbyisten und einzelner Mitgliedsstaaten allerdings darf hier nicht unterschätzt werden. Interessant ist vor allem die Frage, wie das nationale Umweltrecht reagiert: Rudern strengere Staaten zurück oder ziehen weniger strenge Staaten nach?
Der Verkehrssektor
Im Gegensatz zu anderen Industriezweigen ist der Verkehrssektor in Europa noch immer durch massiven Zuwachs der Emissionen gekennzeichnet. Einerseits wächst das Verkehrsaufkommen – im Personen- und Güterverkehr – massiv, andererseits hat die Straße mir ihrer schlechten Ökobilanz noch immer immensen Vorrang. Angesichts der prognostizierten Steigerungsraten für die kommenden Jahre besteht hier dringender Handlungsbedarf. In der EU-Nachhaltigkeitsstrategie stellt eine nachhaltige Verkehrspolitik eine von sieben Hauptherausforderungen dar. Gesetzt wird allerdings vor allem auf gesenkte Emissionsraten und eine Verlagerung von der Straße auf weniger emissionsreiche Verkehrsmittel. Das Wachstum des Verkehrs selbst zu begrenzen, etwa durch regionalisierte Produktionsverfahren, findet allenfalls am Rande Erwähnung. Neben der allgemeinen Verkehrspolitik finden sich vertiefende Informationen zu den Unterthemen Straßenverkehr, Güterverkehr, Schienen- und Luftverkehr.
Klima und Energie
Auch das Thema „Klima & Energie“ gehört zu den sieben in der EU-Nachhaltigkeitsstrategie formulierten Hauptherausforderungen. Im November 2010 legte die EU eine neue Energiestrategie 2020 mit folgenden Zielen vor: Senkung der Treibhausgasemissionen um 20 Prozent, Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 Prozent und Verbesserung der Energieeffizienz um 20 Prozent.